Die bizarre Welt der Kristina Schröder

von Sebastian Lucke, Landessprecher Linksjugend [‘solid] BaWü:veröffentlicht am 21.02.2012 auf http://solidbw.wordpress.com/2012/02/21/die-bizarre-welt-der-kristina-schroder/

Dr. Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und selbsternannte „Expertin“ in politischen Extremismusfragen glänzte in der Vergangenheit bereits mit einigen Höchstleistungen an fachlicher Inkompetenz:

Die Überwachung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz findet sie absolut gerechtfertigt, da Teile der Partei, ihrer Meinung nach, die freiheitliche Grundordnung in Frage stellen, obgleich z.B. im Grundgesetz der Kapitalismus nirgendwo als alleinige Wirtschaftsform verankert ist bzw. die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln ausdrücklich möglich wäre.

Die linke Tageszeitung „Neues Deutschland“ charakterisierte Frau Schröder ebenfalls als linksextrem, die diese gelegentlich Beiträge mit entsprechenden Bezügen zur LINKEN aufweist.

Des Weiteren führte sie Anfang 2011 eine Extremismusklausel bei der Förderung von Projekten gegen Rechtsradikalismus ein, in der alle Antragssteller, welche Gelder aus dem Fördertopf ihres Bundesministeriums erhalten wollen, eine Erklärung unterzeichnen müssen, dass sie sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bekennen. Betroffene Vereine reagierten mit nachvollziehbarem Unverständnis, da ihre Arbeit der Aufrechterhaltung demokratischer Werte diene und dieses nicht durch ein Bekenntnis bekräftigt werden müsse.

Hauptkritikpunkt an der Klausel ist und bleibt, dass antifaschistische Initiativen unter einen Generalverdacht des Linksextremismus gestellt würden, sowie Vereine gezwungen würden, für ihre Projektpartner zu bürgen und diese gegebenenfalls durch den Verfassungsschutz überprüfen zu lassen.

Noch kurz vor dem Bekanntwerden des Rechtsterrorismus des NSU, setzte sich Schröder für eine Kürzung der Fördermittel gegen Rechtsradikalismus ein, was im Anschluss wieder zurück genommen wurde. Gleichzeitig intensivierte Schröder aber die „Förderung von Programmen gegen Linksextremismus“

Den bisher absoluten Höhepunkt bildet aber das, von Kristina Schröders Ministerium geförderte, Modell-Projekt „Dortmund den Dortmundern“, indem 30 militante Neonazis zusammen mit 30 demokratischen Jugendlichen über die Zukunft Dortmunds diskutieren sollen, wo Neonazis somit eine direkte Bühne geliefert wird, auf der sie sich in Szene setzen können und ihre rassistischen Inhalte indirekt als „diskussionswürdig“ geadelt werden.

 Bisher zeigt sich das Bundeministerium davon völlig unbeeindruckt. Die Fördersumme bleibt bis auf weiteres bestehen. Durch das Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ fließen somit Gelder [übrigens 300.000€] in ein Projekt, bei dem Nazis ohne Vorbehalte über die Entwicklung „ihrer Stadt“ diskutieren dürfen.

 Es bleibt somit ernsthaft zu fragen, ob Frau Schröder hier bewusst ihrem Gewissen nach handelt oder ob sie an einer angeborenen Links-Rechts-Schwäche leidet und somit einfach inkompetent für ihr Amt ist.