Blockupy 2014: Europaweite Aktionstage vom 15. - 25.05.

Solidarity Beyond Borders – Building Democracy From Below!

In den letzten zwei Jahren wurden hier für den Mai die Blockaden und Belagerungen der EZB angekündigt. In diesem Mai wärmen wir uns auf, für die Eröffnung der EZB im Herbst – mit transnationalen Aktionstagen.

Neben Brüssel, Madrid, Rom, Tessaloniki und vielen anderen europäischen Städten werden auch in Deutschland ab dem 15.5. bis zur Europawahl in etlichen Städten Proteste, Veranstaltungen und Kundgebungen organisiert. Am 17.5. wird es zentral in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen und ungehorsame Aktionen breiter Bündnisse geben.

Politische Filmreihe "World Cinema" geht in die 3. Runde

Linksjugend ['solid] und SDS.Die Linke Magdeburg laden zur nunmehr 3. Auflage der beliebten politischen Filmreihe "World Cinema" ein. Im Zeitraum vom 30. April bis zum 21. Mai 2014 wollen wir wieder mit vier Filmen in vier Wochen auf vier verschiedene Themenkomplexe aufmerksam machen, die allesamt sowohl eine kommunale als auch eine europäische oder globale Dimension haben. Dazu haben wir zum Teil Expert*innen eingeladen, mit denen wir über die aufgeworfenen Problemstellungen diskutieren wollen. Der Eintritt ist wie immer frei. Zu allen Veranstaltungen bietet die vegan-anarchistische Kochgruppe "Kochupy" leckere Snacks gegen Spende an.

Türkische Verhältnisse in Frankfurt - oder wie die Polizei das Grundgesetz mit Füßen tritt

Wie im letzten Jahr auch, riefen Kapitalismuskritiker der Blockupy-Bewegung zu Protesten in der Bankenmetropole Frankfurt a.M. auf. Anlass der Kritik war besonders das Handeln der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission in den südeuropäischen Ländern sowie die Haltung der deutschen Regierung zur Krise. Doch die Szenen, welche sich in Frankfurt abspielten, wirkten eher so, als wäre man dieser Tage in Istanbul: GG-Artikel 8 schien an diesem Tag bedeutungslos zu sein. 

Blockupy Frankurt: 30. Mai bis 1. Juni 2013

Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf.

Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden.

Als Zeichen der Widersetzung gegen das Spardiktat werden wir am 31. Mai daher die EZB in Frankfurt massenhaft blockieren. Wenn diese blockiert ist werden wir uns nicht all zu lange dort aufhalten, sondern die Aktionen bereits am späten Vormittag in einer zweiten Welle auf andere Akteure ausweiten. Unser Aktionsziel am 31. Mai ist es, den üblichen Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar zu stören.

Am 1. Juni rufen wir zu einer internationalen Großdemonstration auf bei welcher wir gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa zeigen werden wo Verantwortliche für die Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind. 

'Blockupy Frankfurt, Maifestspiele, european days of action - egal, wir müssen auf jeden Fall hin!'

...das dachten sich einige GenossInnen aus Sachsen-Anhalt, als sie vor einigen Monaten von den Plänen erfuhren, mit zahlreichen neuartigen, friedlichen und symbolischen Aktionsformen den Betrieb im Bankenviertel Frankfurts lahm zu legen. Der Bundeskongress der Linksjugend ['solid], der am 1. Aprilwochenende in Berlin stattfand, erkor diese Aktionstage als zentral für das politische 1. Halbjahr 2012 aus. So konnten wir uns recht lange darauf vorbereiten und in unserem Landesverband mobilisieren, was dann aber nur mäßig funktionierte.

Im Vorfeld hatte die Stadt Frankfurt alle geplanten Aktionen bis auf die Großdemonstration am Samstag verwaltungsgerichtlich verbieten lassen. Eine Klage gegen diese Verbote durch das Blockupy-Bündnis vor dem Bundesverfassungsgericht war aus formalen Gründen abgewiesen worden. Davon ließen sich die über 2000 AktivistInnen wenig beeindrucken. Seit Mittwoch waren sie in der Stadt unterwegs, um mit gezielten Blockade-Aktionen immer wieder zu versuchen, die Stadt an einigen wichtigen Punkten zu stören oder lahmzulegen.

Wulf Gallert bei Twitter: Stellt euch nur mal vor das wäre in Kiew passiert und nicht in FFM- da würde bestimmt wieder jemand zum EM Boykott aufrufen.

Donnerstag, 17. Mai

Am Donnerstag sollten weitere Zelte im Protest-Camp vor der EZB aufgeschlagen werden, welches dort schon seit vergangenem Oktober besteht. Jedoch verhinderte das massive Polizeiaufgebot den ursprünglichen Plan. So wurden Busse mit DemonstrantInnen aus Berlin schon auf dem Weg nach Frankfurt aufgehalten (hier in der Hessenschau zu sehen) und Passagiere und Gepäck gründlich und stundenlang durchsucht. Anschließend wurden Stadtverbote ausgesprochen und die Busse an ihren Ausgangsort zurück geschickt. Einige Busse wurden sogar direkt in die Gefangenensammelstellen gefahren, die sich teilweise weit entfernt, etwa in Fulda, Gießen oder Offenbach befanden. Zu diesem Zeitpunkt hatten die entsprechend Inhaftierten also nichts weiter getan, als in einem Bus zu sitzen, der nach Frankfurt fährt.

[...weiterlesen]

Frankfurt dreht am Rad - Jetzt erst recht: Blockupy!

Die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt rücken immer näher. Die Stadt Frankfurt hat ihre Androhungen wirklich wahr gemacht und beim Verwaltungsgericht ein Verbot der geplanten Aktionen erwirkt. Die LINKE Hessen klagt bereits gegen das Verbot.


Doch nicht genug: die Stadt Frankfurt "glänzt" mit weiteren krassen Einschnitten in elementare Grund- und Freiheitsrechte. So haben etwa 400 Menschen, die am 31. März während der M-31-Aktionen polizeilich erfasst worden sind, Stadtverbote erhalten. Reisen sie nach Frankfurt und werden sie dort erneut kontrolliert, müssen sie bis zu 2000€ Strafe zahlen. Dies betrifft alle Menschen, die eine Personalienfeststellung über sich ergehen lassen mussten, also alle vormals "eingekesselten" Leute. Darunter befinden sich auch viele unbeteiligte Passant*innen, ganz zu schweigen von den vielen friedlichen Demonstrant*innen. Das Verbot ist völlig unabhängig von einem gerichtlichen Verfahren, einem Richterspruch etc. Die Unschuldsvermutung wurde also schlichtweg abgeschafft. Auch stellt das einen wirklich krassen Beschnitt des Rechts auf Freizügigkeit dar.


Indes soll das Occupy Camp vor der EZB über die Aktionstage geräumt werden. Das Ordnungsamt hat das Camp zwar weit über den 19. hinaus genehmigt, doch aufhalten darf sich dort niemand. Klingt komisch? Ist aber so. In Frankfurt ist, wie gesagt, vieles "komisch", um nicht zu sagen höchst autoritär, antidemokratisch und repressiv. Die Occupy-Camper*innen erfahren dadurch jetzt einiges an Zulauf. Immer mehr Menschen kommen in's Camp, um sich zu widersetzen. Aus unserer Sicht ist auch dieses Aufenthaltsverbot pure Willkür und hat nichts mit freiheitlichen Grundsätzen gemein.


Heute wurde außerdem bekannt, dass Frankfurt etliche Bahnhöfe absperren möchte. Betroffen seien zuvorderst Bahnhöfe im Innenstadtbereich. Besonders "witzig" ist das angesichts der Begründung des Blockupy-Verbots: Blockupy Frankfurt würde die Grundfreiheiten der Menschen im Innenstadtbereich angreifen, niemand könnte mehr zur Arbeit usw. Nun sorgt die Stadt selbst dafür. Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist auch das höchst umstritten: auch hier wird die Reisefreiheit massiv torpediert.


Alles in allem geht es bei Blockupy Frankfurt längst nicht mehr nur um Widerstand gegen die Austeritätspolitik der Troika und der Kanzlerin. Es geht ganz klar um den Zustand unserer Demokratie. Frankfurt ist nur ein Beispiel für Vieles, was um uns herum passiert und uns mit Sorge erfüllen muss. Wir fahren also nach Frankfurt, um friedlich für unsere demokratischen Rechte einzustehen und Grundfreiheiten zu verteidigen - und das ohne einen Bundespräsidenten Gauck, der sonst zwar viel von "Freiheit" faselt, zu den Angriffen auf die Freiheit durch die Stadt Frankfurt aber nichts zu sagen hat!


Daher heißt es "Jetzt erst Recht über Himmelfahrt nach Frankfurt fahren!".


Vom 16. bis zum 19. Mai sollen vielfältige Aktionen stattfinden, um die Stadt Frankfurt am Main für ein paar Tage lahm zu legen und ein Zeichen gegen Entdemokratisierung und das Spardiktat der Troika zu setzen. Am 17. Mai geht es los mit der Besetzung zentraler Plätze und Anlagen. Es werden Zeltstädte errichtet. Am 18. Mai beginnt die Blockade der Europäischen Zentralbank. Es gibt dazu einige thematische Blockaden zu Schwerpunkten wie "Flüchtlingspolitik in Europa/Festung Europa", "Soziale Verelendung", "Militarismus der EU und innerhalb der EU" usw. Am 19. Mai soll es dann eine europäische Großdemonstration mit über 40.000 Menschen aus allen möglichen Ländern geben.






Wir haben folgenden Reiseplan für Abfahrten aus Magdeburg und Halle geplant:


Abfahrt Magdeburg Donnerstag 17.05.: 08.26 Uhr vom Hauptbahnhof
Abfahrt Halle Donnerstag 17.05.: 09.04 Uhr vom Hauptbahnhof
Ankunft Frankfurt: 14.34 Uhr


Die Rückfahrt ist dann für den Nachmittag des 19.05. geplant.


Beide Gruppen treffen sich unterwegs. Aufgrund der Nutzung von Gruppentickets wird die Fahrt auch nicht sehr teuer. Aber natürlich soll Aktivismus am Geld nicht scheitern, meldet euch bei Problemen via jugend@dielinke-lsa.de


Es ist in Frankfurt ein vielfältiges Programm geplant, so gibt es z.B. Zelte von der Fraktion der LINKEn, der Linksjugend ['solid] und vom SDS, wo über den Tag verteilt immer spannende Veranstaltungen stattfinden werden. Genauere Infos hierzu folgen noch.


Wenn ihr überlegt mitzufahren, meldet euch doch bitte bei uns, damit wir die Fahrt besser planen können.


Also, Let's Blockupy Frankfurt!

Widerstand gegen Entdemokratisierung und das Spardiktat der Troika! Kommt mit uns nach Frankfurt!

Sicherlich habt ihr schon von einer der ambitioniertesten Protestaktionen der letzten Jahre gehört: Blockupy Frankfurt. Vom 16. bis zum 19. Mai sollen vielfältige Aktionen stattfinden, um die Stadt Frankfurt am Main für ein paar Tage lahm zu legen und ein Zeichen gegen Entdemokratisierung und das Spardiktat der Troika zu setzen. Am 17. Mai geht es los mit der Besetzung zentraler Plätze und Anlagen. Es werden Zeltstädte errichtet. Am 18. Mai beginnt die Blockade der Europäischen Zentralbank. Es gibt dazu einige thematische Blockaden zu Schwerpunkten wie "Flüchtlingspolitik in Europa/Festung Europa", "Soziale Verelendung", "Militarismus der EU und innerhalb der EU" usw. Am 19. Mai soll es dann eine europäische Großdemonstration mit über 40.000 Menschen aus allen möglichen Ländern geben. Auf dieses Aktionskonzeot geeinigt haben sich vor einigen Monaten 400 Vertreter*innen zumeist linker Gruppen, aber auch der Occupy-Bewegung. Die Proteste sind europaweit und zentral in Frankfurt. Aktivist*innen aus allen möglichen Ländern werden nach Frankfurt reisen.

Nun mussten wir folgendes hören: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/massenkundgebung-gegen-finanzwelt-frankfurt-verbietet-blockupy-demonstration-1.1349269. Frankfurt möchte also eines der wichtigsten demokratischen Grundrechte, das Recht auf Versammlungsfreiheit, einschränken? Bei Nazis haben sie sich doch auch nicht so und lassen sie überall laufen, egal, welches Eskalationspotential in der jeweiligen Stadt gerade vorhanden ist? Wir lassen uns das nicht bieten und sagen: jetzt erst recht! Kommt mit uns nach Frankfurt, kämpft mit uns gegen die Verarmungspolitik in Europa, geht mit uns gegen die Entdemokratisierung der EU auf die Straße und zeigt gemeinsam mit uns, dass wir solidarisch mit all jenen im Süden Europas sind, die am stärksten unter der Sparpolitik der Technokratenregierungen leiden!

Es fahren Gruppen mit dem Zug aus Magdeburg und Halle ab. Angepeilt ist derzeit der Morgen des 17. Mai (Himmelfahrt). Übernachten werden wir in einer Zeltstadt der Linksjugend ['solid] (barrio) oder woanders, wo wir halt unterkommen. Ein Zelt wäre also nicht schlecht. Zurück geht es dann am 19. Mai. Die Fahrtkosten sind sehr günstig, wenn wir mit Quer-durchs-Land-Ticket respektive Wochenendticket fahren. Zur Zeit sind wir auch dran an Bussen aus Berlin oder Brandenburg. Es kann also gut sein, dass wir dort mitfahren können, hierzu gibt es dann noch konkrete Infos für jene, die sich bei mir melden und Interesse bekunden.



Meldet euch via jugend@dielinke-lsa.de oder 0163-7057294. Infos gibt es auch auf unserer Seite: www.linksjugend-lsa.de



Zur Einstimmung gibt es dann noch eine Infoveranstaltung in Magdeburg. Am 09. Mai wird der griechische Aktivist Kostis Benning vom Linksbündnis Syriza nicht nur etwa zu den Wahlergebnissen des 06. Mai (Parlamentswahlen) erzählen, sondern zusammen mit Anne Geschonneck (SDS-Bundesvorstandsmitglied) und dem Magdeburger Aktivisten Sascha auf die prekäre Lage in Griechenland eingehen. Den gesamten Veranstaltungstext inkl. Ortsangaben findet ihr unten.



Blockupy Frankfurt! Am 17. Mai geht's los!



///////////////////////////////////////////////////////////////////



Was macht eigentlich...Griechenland? Südeuropa am Abgrund

-Podiumsdiskussion und Mobi-Veranstaltung zu Blockupy Frankfurt!-

[mit Kostis Benning, griechischer Aktivist von der TU Athen]


In Europa tobt ein Kampf. Den südeuropäischen Ländern wird im Angesicht der Krise eine neoliberale Politik aufgezwungen. Sie werden genötigt, genau die Politik weiter zu betreiben, die weltweit in einen großen Krach geführt hat. Deutschland als stärkste Macht in Europa spielt bei der Entmündigung von Ländern wie Griechenland eine entscheidende Rolle.


Doch in den betroffenen Ländern gibt es Widerstand. Viele in der Bevölkerung wollen die Entdemokratisierung und die aufgezwungenen Sparmaßnahmen nicht hinnehmen. Besonders die jungen Menschen setzten sich nach Kräften und mit teilweise neuen Formen des Protestes zur Wehr.

Kostis Benning aus Athen ist zu Gast und kann uns seine hautnahe Eindrücke der momentanen Situation in Griechenland vermitteln. Seine These: Das Griechenland-Bild, welches die Medien in Europa vermitteln, ist extrem verzerrt: Denn was bedeuten die Kürzungen und Sparpakete eigentlich konkret für die Griechische Bevölkerung? Welche Widerstands- und Protestformen entwickeln sich? Besonders pikant: Kostis wird uns nur drei Tage nach den griechischen Parlamentswahlen besuchen und uns wichtige Einschätzungen zu den Ergebnissen geben können.


Mit ihm diskutieren Sascha, einer unserer Aktivisten und Anne Geschonneck, Mitglied im Bundesvorstand des SDS, welche, wie wir alle, die schleichende Entdemokratisierung Europas als unmittelbar verfolgen und davon betroffen sind.


(diese Veranstaltung ist Teil einer bundesweiten Tour von spanischen, portugiesischen, italienischen und griechischen Aktivist_innen in Kooperation mit dem Studierendenverband Die Linke.SDS)


Datum: 09. Mai

Zeit: ab 19.00 Uhr

Ort: Otto-von-Guericke-Universi​tät Magdeburg, Gebäude 50, Große Steinernetischstraße, Hörsaal 3


Anfahrt: http://g.co/maps/4tg34

weitere Infos: www.linke-jugend-md.blogsp​ort.de

weitere Infos zu Blockupy Frankfurt, den europäischen Aktionstagen vom 16. - 19. Mai: http://​blockupy-frankfurt.org/ & vor/nach/während der Veranstaltung

Blockupy Frankfurt - 16. - 19. Mai!

Widerstand gegen Entdemokratisierung und Verarmung durch Kapitalismus und Krise
16. - 19. Mai
Frankfurt (Main)

Gemeinsam im breiten Bündnis von Attac, Occupy-AktivistInnen über antikapitalistische Gruppen bis zur LINKEN mobilisieren wir zu vielfältigen Aktionstagen vom 16.-19. Mai nach Frankfurt/Main: Am 17. (Himmelfahrt) besetzen wir mit Zelten, Soundsystems und mehr die Innenstadt, um sie am 18. gemeinsam lahmzulegen und die EZB als Akteur der Troika zu blockieren. Am Samstag dem 19. ist eine Großdemo geplant.

Gemeinsam können wir deutlich machen: Merkel kämpft für Vertrauen in den Euro, wir haben kein Vertrauen in den Kapitalismus! Genau wie Profite und Ausbeutung gehören Krisen zu dieser absurden Produktionsweise. Und: Weitere Verarmung in Südeuropa oder hier zur "Beruhigung der Märkte" ist für uns keine Option, sondern provoziert unseren Widerstand!

Mehr Infos unter www.blockupy-frankfurt.de


Gemeinsame Abfahrt ab Magdeburg möglich! Meldet euch bei uns.