Mit einer vor Ort angemeldeten Eildemo
protestierten AktivistInnen der Linksjugend ['solid] Magdeburg auf
satirische Weise gegen die Partei „AfD – Alternative für
Deutschland“. Anlass der Aktion war der Besuch des Parteisprechers
Bernd Lucke im Kongresszentrum in der Rogätzer Straße. Dabei wurde
ein Transparent mit dem Slogan „Linke Alternativen zu
rechtspopulistischer Kackscheiße“ entrollt sowie Schilder mit der
einem abgewandelten Logo und der Aufschrift „AzD – Alternative zu
Deutschland“ hochgehalten. Des Weiteren waren Botschaften wie
„Europäische Solidarität statt Nationalismus“ oder „Ist ihnen
die FDP auch zu links? Dann herzlich willkommen!“ zu lesen.
Robert Fietzke, Pressesprecher der
Linksjugend ['solid] Magdeburg, erläutert hierzu: „Die AfD ist im
Kern eine nationalneoliberale Partei, die einfache Lösungen für
komplexe Probleme anbietet. Auf populistische Art und Weise versucht
sie nationalistische Ressentiments zu schüren, indem sie für einen
Austritt der „Südländer“ aus dem Euro wirbt. Immer wieder fiel
sie in den letzten Monaten durch rassistische Aussagen wie
„Klassische Bildung statt Multi-Kulti-Umerziehung“ auf. Auch
strebt sie eine auf Nützlichkeitskriterien basierende Asylpolitik
an, wenn sie schreibt „eine ungeordnete Einwanderung in unserer
Sozialsystem muss unterbunden werden“. Schlagzeilen machte zudem
einer der drei Sprecher, Konrad Adam, als er vor ein paar Jahren
dafür warb, Arbeitslosen das Wahlrecht abzuerkennen. Die AfD steht
damit in der Tradition neoliberaler Vordenker wie Hayek, die die
vermeintlichen „Leistungsträger“ schon immer vor „der Tyrannei
der Masse“ schützen wollten, etwa indem das Wahlrecht nur an
Leistungskriterien geknüpft wird. Das sind altbackene Rezepte von
vorgestern für Probleme von heute. Von vorgestern ist auch das
bildungspolitische Programm, das vorsieht, Bildung vorrangig in den
Familien zu leisten, während Kitas und Schulen nur „ergänzend“
tätig werden sollten. Aus unserer Sicht ist die AfD eine äußerst
rechte Partei neuen Typs, die mit rassistischen, nationalistischen
und klassistischen Ressentiments auf Stimmenfang geht und im Kern
antidemokratisch ist. Das aufzudecken und über Protest zu
artikulieren, bleibt auch weiterhin unsere Aufgabe.“
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