Montag, 1. Oktober 2012

Neonazi-Aufmarsch der "Unsterblichen" in Halberstadt

Halberstadt, 01. Oktober 2012
Landesarbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt 

Am Abend des 30. September ereignete sich in Halberstadt, der Kreisstadt des Harzkreises, ein gruseliges Schauspiel neofaschistischer Agitation und Propaganda. Nach Informationen einiger Einwohner_innen Halberstadts zogen zwischen 50 und 70 mit weißen Masken vermummte und Fackeln tragende Neonazis durch die Altstadt (Voigtei). Dabei gaben sie rechte Parolen von sich und warfen vereinzelt Böller. Der Aufmarsch endete so plötzlich, wie er gekommen war.

Diese Aktionsform geht zurück auf das Kameradschafts-Netzwerk "Spreelichter", von dem es mittlerweile mehrere Ableger, wie etwa die "Elblichter" in der Region rund um Magdeburg, gibt. Die plötzlichen Aufmärsche sind prinzipiell unangemeldet. Die Teilnehmer_innen verabreden sich konspirativ. Eine öffentliche Mobilisierung gibt es nicht. Sinn und Zweck der Aufmärsche der "Unsterblichen" ist vor allem, vermeintliche Macht und Stärke zu demonstrieren, einzuschüchtern und Angst zu verbreiten.

Sie sind Teil eines Konzeptes der nationalsozialistischen "Rückeroberung der Straße", sollen die "Bewegung" aber auch nach innen stärken. Besonders unter sehr jungen Neonazis findet diese Aktionsform großen Anklang. Im Nachgang werden zumeist Videos vom braunen Spuk veröffentlich, bei denen die Anzahl der Fackel- und Maskenträger_innen nachbearbeitet wird, um den falschen Eindruck einer Massenbewegung zu erwecken.

Die Polizei sei nach Aussagen von Augenzeug_innen erst gegen 21 Uhr* vor Ort gewesen, also ca. eine Stunde nach Beginn des Aufmarsches. Spezialeinheiten hätten sich auf dem Kauflandparkplatz in der Nähe versammelt. Die Kameradschaftszusammenhänge "Freie Kräfte Harz" twitterten am entsprechenden Tag, es gebe eine "neuerliche Repressionswelle" gegen ihre Strukturen, deretwegen sie gezwungen seien, "einige Vorkehrungen zu treffen. Diese nehmen natürlich Zeit und Geld in Anspruch, darum wurde die Berichterstattung etwas in den Hintergrund gedrängt, aber keine Sorge, dass System wird uns nicht los!" heißt es auf der Internetseite der Kameradschaftsszene im Harz. [1]
Ein Zusammenhang mit der Nazi-Demonstration in Stendal am 29. September und dem durch die Polizei aufgelösten Konzert in Nienhagen in der Nacht vom Samstag auf den Sonntag, bei der u.a. auch ein Polizist verletzt worden ist, ist möglich. Darüber kann zum jetzigen Zeitpunkt aber nur spekuliert werden. Mit diesem Aufmarsch dürfte allerdings klar sein, dass der Harz eine Schwerpunktregion neofaschistischer Umtriebe bleibt.

[1] http://logr.org/freiesnetzharz/
*Korrektur: 20:15 Uhr. Der Aufmarsch ereignete sich ca. 20:00 Uhr

Veröffentlicht auf: http://www.linksjugend-lsa.de/laks/lak_antifaantira/
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Ergänzung: Pressemitteilung des Polizeireviers Harz (erhalten am 01. Oktober 20:10 Uhr und vor Veröffentlichung unserer Pressemitteilung)

Spontaner Aufzug in der Altstadt Halberstadts Am 30.09.2012, in der Zeit von 19.50 Uhr bis 19.57 Uhr, teilten verschiedene Anwohner aus der Altstadt Halberstadts mit, dass sich ca. 50 – 90 Personen auf der Bakenstraße, Vogtei, Johannisbrunnen, Bödcherstraße und Trillgasse versammelt hatten. Nach Angaben der Anrufer waren die Personen alle schwarz gekleidet, trugen teilweise weiße sogenannte venezianische Masken. Weiterhin wurde beobachtet, dass die Teilnehmer des spontanen Aufzuges Transparente und Fackeln mitführten. Um 19.54 Uhr trafen die ersten Polizeikräfte im Bereich der Altstadt ein, woraufhin die Personen in Kleingruppen flüchteten und dabei Masken und Fackeln wegwarfen. Im Zuge der Verfolgung der Personen konnten von 24 die Personalien festgestellt werden. Sie wurden zum Teil auf dem Parkplatz Abtshof angetroffen, wo sie ihre PKW abgestellt hatten. Bei den Personen- und Fahrzeugüberprüfungen wurde festgestellt, dass es sich zu Teil um Personen handelte, die auch am Vorabend bei einem Polizeieinsatz in Nienhagen überprüft worden waren. Ein Zusammenhang ist daher nicht auszuschließen. Die Kripo ermittelt derzeit wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Darüber hinaus wird geprüft, ob durch das Skandieren von Parolen und das Mitführen von Spruchbändern weitere Straftatbestände erfüllt wurden.

In diesem Zusammenhang bittet die Polizei um Zeugen, die Angaben zu dem Aufzug am Sonntagabend machen können. Hinweise an das Polizeirevier Harz, Tel: 03941 / 674 – 193.

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