Montag, 21. November 2011

Bericht von der Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt

Die Linksjugend ['solid] hat neue Landessprecher_innen 

(rf) Nach einer sehr arbeitsintensiven, diskutierfreudigen, langen und perfekt organisierten Landesmitgliederversammlung nehmen nun unsere neu gewählten Gremien ihre Arbeit auf. 9 Stunden, über 14 Anträge, Satzungsänderungen, etliche Wahlgänge und deutlich über 30 Teilnehmer_innen sprechen für einen lebhaften und erstarkten Jugendverband. Die qualitative und quantitative Steigerung, die Resonanz und Beteiligung im Vergleich zur letztjährigen LMV in Halle war für alle sichtbar. Mit diesem letzten Akt des alten Landessprecher_innenrates, bestehend aus André, Anne, Evelyn und Marcel, konnten wichtige Grundsteine und Inspirationen für die nächsten Jahre gesetzt werden.


Grußworte aus dem Landtag, dem Bundessprecher_innenrat und Baden-Württemberg

Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend ['solid], die unseren Landesverband betreut, war zu Gast bei unserer LMV und berichtete kurz über die neuen Kampagnen und Vorhaben auf Bundesebene. Wir bedanken uns für ihren Input und ihre aktive Teilnahme!


Sebastian Lucke, Landessprecher aus BaWü mit sachsen-anhaltichen Wurzeln, grüßte uns im namen seines Landesverbandes und stellte fest, dass die Probleme ähnlicher Natur sind und BaWü in fast derselben Entwicklungsphase steckt wie unser sachsen-anhatlicher Landesverband. Wir haben uns sehr gefreut über seine Teilnahme und die Inkaufnahme der durchaus langen Reise :)


Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, ging in seinem Grußwort auf die aktuelle Problemlage im Hochschulbereich ein, der 2013/2014 vor großen Veränderungen steht. Er appellierte eindringlich, mit offenen Augen durch die Hochschulen zu gehen und gegen Ungerechtigkeiten und schlechte Beddingungen anzukämpfen. Hier seien insbesondere diee Hochschulgruppen gefragt, derer es drei in Sachsen-Anhalt gibt. Sie sollten versuchen, in die wichtigsten Gremien zu kommen, um direkt an Entscheidungsprozessen beteiligt zu sein.
Leider nahmen die eingeladenen Landesvorstandsmitglieder Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKE und Jenny Schulz, Landesgeschäftsführerin der LINKE, nicht an der Landesmitgliederversammlung teil.


LSpR und Schatzmeisterin legen Rechenschaft ab

Mit einer starken Beteiligung am Wahlkampf, der Organisation eines Seminars zum grünen Kapitalismus, dem bombastischen Landesjugendtreffen und der Fahrt mit zwei vollen Bussen nach Dresden seien nur die größten Aktionen benannt. Insbesondere der hohe Grad an Selbstorganisiertheeit war maßgeblich in diesem letzten Jahr. Dies zeigen mehr als 50 Telefonkonferenzen, etliche Sitzungen, Konferenzen und Vernetzungstreffen.
Dieser LSpR hat, trotz des zwischenzeitlichen Verlustes einer Landessprecherin aus persönlichen Gründen, zusammen mit der Länderratsdelegierten und dem Juko beispielhaft zusammengearbeitet und ist mit Siebenmeilenstiefeln voran geschritten. Die Mitglieder werden immer aktiver, es gibt immer mehr Ortsgruppen, deutlich mehr Eintritte, es geht politischer zu, es gibt mittlerweile gute Netzwerke zu anderen Landesverbänden oder außerparteilichen Partner_innen. Diese spürbaren Erfolge überlagern die kleinen Defizite, wie etwa die angespannte Kommunikation mit dem Landesvorstand der Partei DIE LINKE oder unsere Haushaltslage, deutlich.
Betont wurde auch der große Anteil des Jukos Robert an den Erfolgen im letzten Jahr. Der alte LSpR hat nochmals deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ein Mitarbeiter dringend erforderlich ist für die Weiterentwicklung des Jugendverbandes und plädiert ausdrücklich für die Verlängerung des Vertrages von Robert.
An dieser Stelle gebührt allen Beteiligten größter Dank und Respekt für ihr tolles Engagement, das sie nicht nur ein Mal an ihre Belastungsgrenzen gebracht hat!


Immer mehr Basisgruppen

Nach zwei Gruppengründungen in diesem Jahr - Stadtverband Magdeburg und Kreisverband Stendal - stehen wir nun kurz vor der Gründung des Kreisverbandes Burgenlandkreis. Auch in Merseburg bzw. dem Saalekreis entwickelt sich etwas (in Merseburg gibt es eine aktive SDS-Gruppe). Im Harz müssen wir leider feststellen, das die Vernetzung nur schwerlich gelingt. Hier braucht es noch etwas mehr Zeit, den bestehenden Kreisverband wieder zu beleben. Geplant ist weiterhin, die zahlreichen Mitglieder im Kreis Anhalt-Bitterfeld sowie im Salzlandkreis noch stärker zusammen zu bringen. Wir kümmern uns um jede Region, leider gestaltet sich das manchmal sehr schwierig, insbesondere in Flächenkreisen mit relativ wenigen Mitgliedern. Aber: da geht was! Bildet Banden :-)!


Satzung geändert

Nach einer ausgiebigen Diskussion zu den Satzungsänderungsanträgen des LSpR wurden die meisten Änderungsanträge mit einer 2/3-Mehrheit angenommen. Lediglich §2 bleibt unverändert nach einer interessanten Debatte, inwieweit es zutrifft, von einem basisdemokratischen Verband zu sprechen, wenn wir doch einen Landessprecher_innenrat wählen und ob es überhaupt notwendig ist, neben dem Zweck "sozialistisch" noch andere Termini aufzuführen.
Die wichtisten Satzungsänderungen sind:
  • Es wird ab sofort postalisch und elektronisch zur LMV und zum Landesjugendtreffen eingeladen. Dies hat unser Juko Robert zwar jetzt auch schon gemacht, wir wollen dies aber satzungsgemäß festschreiben um zu sichern, wirklich alle Mitglieder zu erreichen. Dies sei bei nur einer Information per Post nicht möglich.
  • Der Landessprecher_innenrat hat nun betont, dass alle Mitglieder des LSpR gleichberechtigt sind. Damit sind die Unterteilungen in "VorsitzendeR" und "stellv. VorsitzendeR" abgeschafft. Wir hielten diese Hierarchie für unnötig und möchten den basisdemokratischen Charakter des LSpR unterstreichen, der nicht in Gänze mit einem "Landesvorstand" gleichzusetzen ist.
  • Landesarbeitskreise können jetzt einfacher gegründet werden


Die neuen Gremien

Landessprecher_innenrat
Der neue LSpR besteht nun aus sechs Mitgliedern. Als Schatzmeister hat sich der bisherige Landessprecher André Röthel durchgesetzt. Die neuen Mitglieder des LSpR sind Stefanie S. aus Stendal, Eva T. aus Halle, Anne G. aus Halle, Philipp S. aus Magdeburg und Tobias K. aus Merseburg.
Wir gratulieren nochmals allen Gewählten und wünschen dem LSpR gutes Gelingen auf seinem Weg! Für unsere Neuen wird das eine spannende Aufgabe, wir wünschen auc viel Erfolg :-)


Bundeskongress
Zum Bundeskongress wurden delegiert: Anne G. aus Halle, Eva T. aus  Halle, Stefanie S. aus Stendal, Sarah B. aus Magdeburg, Robert F. aus Magdeburg,  Martin R. aus Sangerhausen, Kai B. aus Halle, Tobias K. aus Merseburg.
Alle Nicht-Gewählten können sich natürlich gerne an den Vorbereitungen zum nächsten Buko im März beteiligen und auch mit fahren, ebenso wie natürlich alle anderen Mitglieder und Sympathisant_innen.


Länderrat
Hier wurden André R. und Eva T. in ihrem Amt bestätigt


Landesausschuss
Im Landesausschuss der Partei DIE LINKE werden uns Melanie H. aus Halle und Jan Wagner aus Naumburg vertreten.


Welche Anträge wurde beschlossen?

Antrag A1 - "SolidFonds"
Antragsheft Seite 20

Der Landesverband stellt nun immer 5% des Zuschusses durch die Mutterpartei für Basisgruppen und externe Vereine, Verbände, Gruppen und andere Partner_innen zur Verfügung. Dies hat sich bereits in diesem Jahr bewährt.


Antrag A6 - Unterstützung einer Wahl
Die Mitglieder der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt unterstützen hiermit die Kandidatur Marcel Wiebachs als Bundesparteitagsdelegierter auf dem Bundeskongress.


Antrag A7 - Politsche Bildung im Landesverband
Die Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt veranstaltet auch im nächsten Jahr wieder ein Landesjugendtreffen sowie weitere bildungspolitische Veranstaltungen. Wir wollen damit unserem Anspruch, politische Willens- und Meinungsbildung sowie Kompetenz- und Wissenserweiterung zu betreiben oder anzubieten, gerecht werden, zumal insbesondere das Landesjugendtreffen DAS Highlight in einem Jahr ist.


Antrag A8 - Aufgabenteilung im LSpR
Der neue LSpR strukturiert sich nun stärker und macht die verteilten Aufgabenfelder transparent zugänglich. Des Weiteren geben sich die Mitglieder des LSpR nun Themenfelder, die sie vertreten und zu denen sie Ansprechpartner_innen sind.


Antrag A9 - Aktivierung und Gewinnung junger Frauen
Der neue LSpR ist nun beauftragt worden, sich des "Problems" zu weniger aktiver Frauen anzunehmen und zu eruieren, welche Gründe dieser Umstand hat. Es sei nun endlich an der Zeit, strategisch etwas zu unternehmen, statt immer nur vor dem Problem davon zu laufen, weil es nur schwer lösbar, ja fast unlösbar erscheint, so die Antragseinbringer_innen aus Magdeburg. Der LSpR wird in dieser Hinsicht auch Veranstaltungen anbieten, wie etwa ein "Frauenwochenende" mit speziellen Angeboten. Fakt sei, dass wir Frauen dringend brauchen und zwar ausdrücklich nicht zur Erfüllung irgendwelcher Quoten, sondern weil sie Politikansätze und -stile mit sich bringen, ohne die linke Politik schlichtweg nicht möglich ist.


Antrag A10 - Internationalisierung
Die Landesmitgliederversammlung beaufragt den LSpR, einen Antrag zur stärkeren internationalen Vernetzung und Zusammenarbeit mit linken, demokratischen und sozialistischen Jugendorganisationen auf dem nächsten Bundeskongress zu stellen. Diese geförderte Vernetzung kann beispielsweise über Austausch -oder Partnerstadtsprogramme ihren Ausdruck finden. Der Bundessprecher_innenrat wird also auf dem nächsten Bundeskongress aufgefordert, Schritte hin zu einer stärkeren internationalen ZUsammenarbeit zu unternehmen, denn wenn sich das Kapital globalisiert, müssen es die Linken auch tun, so die Einbringer_innen aus Magdeburg. Gerade angesichts der schweren Kapitalismuskrise sei dies nötiger denn je.


Antrag A11 - Ein politischerer Jugendverband
Die Landesmitgliederversammlung hat beschlossen, einen politischeren Jugendverband zu wollen. Der neue LSpR hat den Auftrag erteilt bekommen, sich stärker am Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen und dementsprechend mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Zusätzlich wurde beschlossen, ein Jugendprogramm zu erarbeiten, das bis ca. zur Bundestagswahl 2013 fertig sein soll. Der Jugendverband benötigt ein starkes und attraktives Profil und mehr Konturen.


Antrag A13 - Unterstützung der Initiative für mehr Gastmitgliederrechte
Mit Erschrecken mussten wir feststellen, dass der Bundesparteitag der LINKE beschlossen hat, Gastmitgliederrechte einzuschränken. Wir halten das für ein fatales Signal an Sympathisant_innen, die uns immer gerne unterstützen und ebenso für die linke Sache streiten, wie Mitglieder es tun.
Den Antrag findet ihr in veröffentlichter Form hier


Antrag A14 - Kein Fußbreit den Faschisten!
Die Landesmitgliederversammlung setzt ein Signal gegen militanten Rechtsextremismus, wie er jüngst bekannt geworden ist und fordert die Abschaffung aller Geheimdienste und es Verfassungsschutzes!
Hierzu bitte den Aufruf lesen

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