Freitag, 13. September 2013

Sponti gegen AfD-Veranstaltung in Magdeburg

Mit einer vor Ort angemeldeten Eildemo protestierten AktivistInnen der Linksjugend ['solid] Magdeburg auf satirische Weise gegen die Partei „AfD – Alternative für Deutschland“. Anlass der Aktion war der Besuch des Parteisprechers Bernd Lucke im Kongresszentrum in der Rogätzer Straße. Dabei wurde ein Transparent mit dem Slogan „Linke Alternativen zu rechtspopulistischer Kackscheiße“ entrollt sowie Schilder mit der einem abgewandelten Logo und der Aufschrift „AzD – Alternative zu Deutschland“ hochgehalten. Des Weiteren waren Botschaften wie „Europäische Solidarität statt Nationalismus“ oder „Ist ihnen die FDP auch zu links? Dann herzlich willkommen!“ zu lesen.


Robert Fietzke, Pressesprecher der Linksjugend ['solid] Magdeburg, erläutert hierzu: „Die AfD ist im Kern eine nationalneoliberale Partei, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbietet. Auf populistische Art und Weise versucht sie nationalistische Ressentiments zu schüren, indem sie für einen Austritt der „Südländer“ aus dem Euro wirbt. Immer wieder fiel sie in den letzten Monaten durch rassistische Aussagen wie „Klassische Bildung statt Multi-Kulti-Umerziehung“ auf. Auch strebt sie eine auf Nützlichkeitskriterien basierende Asylpolitik an, wenn sie schreibt „eine ungeordnete Einwanderung in unserer Sozialsystem muss unterbunden werden“. Schlagzeilen machte zudem einer der drei Sprecher, Konrad Adam, als er vor ein paar Jahren dafür warb, Arbeitslosen das Wahlrecht abzuerkennen. Die AfD steht damit in der Tradition neoliberaler Vordenker wie Hayek, die die vermeintlichen „Leistungsträger“ schon immer vor „der Tyrannei der Masse“ schützen wollten, etwa indem das Wahlrecht nur an Leistungskriterien geknüpft wird. Das sind altbackene Rezepte von vorgestern für Probleme von heute. Von vorgestern ist auch das bildungspolitische Programm, das vorsieht, Bildung vorrangig in den Familien zu leisten, während Kitas und Schulen nur „ergänzend“ tätig werden sollten. Aus unserer Sicht ist die AfD eine äußerst rechte Partei neuen Typs, die mit rassistischen, nationalistischen und klassistischen Ressentiments auf Stimmenfang geht und im Kern antidemokratisch ist. Das aufzudecken und über Protest zu artikulieren, bleibt auch weiterhin unsere Aufgabe.“

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