Veranstaltungsbericht: Das Bedingungslose Grundeinkommen

Am 12.12.2012 hatten wir zur Podiumsdiskussion zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in die Universitätsbibliothek eingeladen. Ca. 40 ZuhörerInnen lauschten den Ausführungen von Mark Schopf von der Uni Padernborn und Robert Krueger-Kassissa von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Partei DIE LINKE. Moderiert wurde die Veranstaltung von einem Mitglied der "Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Magdeburg". Wir lernten zwei verschiedene Konzepte und Herangehensweisen zu diesem sehr aktuellen Thema kennen. Mark Schopf erklärte das Phänomen der "Arbeitslosenfalle", also dass es sich für Hartz-4-Betroffene nicht lohnt, geringfügig bezahlte Arbeit aufzunehmen, da schon gering vergütete neue Arbeit dem Hartz-4-Geld angerechnet wird und die Betroffenen so keinen finanziellen Anreiz hätten, arbeiten zu gehen.


So sprach er sich für ein BGE in Höhe der jetzigen Hartz-4-Transferleistungen, jedoch verbunden mit einer Einkommenssteuer, aus, die die Aufnahme von wenig Arbeit wieder finanziell attraktiv machen würde. So wäre die Grundsicherung für alle gesichert und das "unmenschliche Hartz-4-System", so Schopf, würde überwunden.

Robert Krueger-Kassissa ging in seinen Ausführungen weiter und forderte ein BGE in Höhe von ca. 1000 Euro für alle Menschen ab 16 Jahren (500 Euro für jüngere). Damit solle nicht nur das Armutsrisiko abgebaut werden, auch soll Menschen ohne Arbeit wieder die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden. Die Finanzierung wäre durch den Wegfall des gesamten Hartz-4-Verwaltungs-Systems und zusätzlicher Forderungen wie einer Finanztransaktionssteuer (Tobin-Steuer - https://de.wikipedia.org/wiki/Tobin-Steuer), Luxussteuer und Vermögensabgabe gewährleistet.

In der Diskussion wurde schnell klar, dass im Publikum vor allem die Finanzierung eine wichtige Rolle spielte. Aber auch die sozialen Vorteile und die Überwindung des kapitalistischen Arbeitsbegriffs wurden immer wieder genannt und belebten die Diskussion. Von 19:00 bis 21:30 Uhr wurde erklärt, diskutiert und am Ende noch auf zwei Präsentationswänden die Potentiale und Herausforderungen gemeinsam zusammengetragen. Die Äußerungen zeichneten ein Bild von einerseits großen Vorteilen und Potentialen, andererseits der Herausforderung, an der politischen Machbarkeit zu arbeiten.

Wir bedanken uns bei den Gästen, dem Publikum und unserer Moderatorin für den spannenden Abend! Für die Linksjugend.SDS Magdeburg war das die 16. und letzte Veranstaltung in diesem Kalenderjahr. Wir freuen uns auf ein aktives und ereignissreiches Jahr 2013.

[1] Video-Beitrag von Mark Schopf